Botschaft des Bundesrates · BBl 2026 615

Ziff. 2.8.10.6.3 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz

Amtlicher Wortlaut · DeutschAmtliches PDF, S. 618

Gemäss Artikel 64 Absatz 1 BV fördert der Bund in politischer Hauptverantwortung 572 die wissenschaftliche Forschung und Innovation . Gemäss Artikel 61a Absatz 1 BV sorgen Bund und Kantone gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen wird mit der Beteiligung der Schweiz am Horizon-Paket und am Programm Erasmus+ nicht geändert.

569 570 SR 616.1 Abrufbar unter: www.efv.admin.ch > Finanzberichte > Finanzberichte Bund > Staatsrechnung.

571 Abrufbar unter www.efv.admin.ch > Finanzberichte > Finanzberichte Bund > Staatsrechnung.

572 Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bildungs-, Kultur- und Sprachenrecht, Band XI, Markus Metz, Rz. 13.

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