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Botschaft des Bundesrates · BBl 2026 615

Botschaft zu den Bilateralen III

Botschaft über das Paket «Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz–EU (Bilaterale III)», Ziffer für Ziffer. Die Botschaft erläutert die Abkommen aus Sicht des Bundesrates.

Amtliches PDF (DE)

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei (Art. 49 PublV).

Gliederung

Angezeigt sind die beiden obersten Gliederungsebenen. Die Unterabschnitte stehen auf der jeweiligen Seite.

  1. Übersicht
  2. 1Allgemeiner Teil
  3. 1.1Einführung und Ausgangslage: Schweizer Europapolitik
  4. 1.2Geprüfte Alternativen und Paketansatz
  5. 1.3Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis
  6. 1.4Verhältnis zur Legislaturplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
  7. 1.5Erledigung parlamentarischer Vorstösse
  8. 1.6Würdigung der Abkommen
  9. 1.7Vernehmlassungsverfahren
  10. 2Die einzelnen Abkommen
  11. I. Stabilisierungsteil
  12. 2.1Institutionelle Elemente
  13. 2.2Staatliche Beihilfen
  14. 2.3Personenfreizügigkeit
  15. 2.4Technische Handelshemmnisse (MRA)
  16. 2.5Landverkehr
  17. 2.6Luftverkehr
  18. 2.7Landwirtschaft
  19. 2.8Programme
  20. 2.9Weltraum
  21. 2.10Schweizer Beitrag
  22. II. Weiterentwicklungsteil
  23. 2.11Strom
  24. 2.12Lebensmittelsicherheit
  25. 2.13Gesundheit
  26. III. Weiterführende Zusammenarbeit
  27. 2.14Hochrangiger Dialog
  28. 2.15Zusammenarbeit der Parlamente
  29. 3Auswirkungen des Pakets Schweiz–EU (Bilaterale III)
  30. 3.1Auswirkungen auf den Bund
  31. 3.2Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
  32. 3.3Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
  33. 3.4Auswirkungen auf die Gesellschaft
  34. 3.5Auswirkungen auf die Umwelt
  35. 4Rechtliche Aspekte des Pakets Schweiz–EU (Bilaterale III)
  36. 4.1Umgang mit allfälligen Normkonflikten zu Bundesgesetzen
  37. 4.2Struktur der Genehmigungsvorlage und Referendum
  38. 5Würdigung des Pakets Schweiz–EU (Bilaterale III)
  39. 5.1Die Weiterführung des bilateralen Wegs als bewährte Option
  40. 5.2Erfolgsfaktoren: Paketansatz, breite innenpolitische Abstützung und Transparenz
  41. 5.3Verhandlungsmandat erfüllt – inländische Begleitmassnahmen beschlossen
  42. 5.4Paket Schweiz–EU (Bilaterale III) sichert Beteiligung am EUBinnenmarkt
  43. 5.5Empfehlung