Bilaterale III im Überblick
Welche Abkommen, Protokolle und Bundesbeschlüsse zum Paket Schweiz–EU gehören und wie sie zusammenhängen.
Das Paket Schweiz–EU besteht aus mehreren Teilen. Die Bezeichnungen folgen der Botschaft des Bundesrates.
Stabilisierung der bestehenden Abkommen
Für die Binnenmarktabkommen über die Personenfreizügigkeit, die Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA), den Landverkehr und den Luftverkehr gibt es je ein Änderungsprotokoll und ein institutionelles Protokoll. Für Land- und Luftverkehr kommen Beihilfeprotokolle hinzu, für die Landwirtschaft ein Änderungsprotokoll.
Weiterentwicklung
Neu sind das Stromabkommen, das Gesundheitsabkommen, das Protokoll zur Lebensmittelsicherheit, das Abkommen über die Teilnahme an EU-Programmen (EUPA), das EUSPA-Abkommen und das Beitragsabkommen (Kohäsion).
Bundesbeschlüsse und Kredite
Das Parlament genehmigt die Verträge mit Bundesbeschlüssen. Diese enthalten auch die Umsetzungsgesetze. Dazu kommen Verpflichtungskredite für den Kohäsionsbeitrag und Erasmus+.
Alle Dokumente mit Fundstelle finden Sie unter Dokumente. Die wichtigsten Fragen sind unter Themen erklärt.