Botschaft des Bundesrates · BBl 2026 615

Ziff. 2.11.3.4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung

Amtlicher Wortlaut · DeutschAmtliches PDF, S. 708

Die Vorlage ist in der Botschaft vom 24. Januar 2024 zur Legislaturplanung 20232027 und im Bundesbeschluss vom 6. Juni 2024 über die Legislaturplanung 20232027 angekündigt. Die Legislaturplanung 2023-2027 sieht als Ziel 2, dass die Schweiz ihre Beziehungen zur EU erneuert. Unter den erforderlichen Geschäften zur Zielerreichung steht das Stromabkommen mit der EU.

Mit der vorliegenden Vorlage wird die in der Legislaturplanung festgelegte Zielsetzung zur Verabschiedung eines Stromabkommens erfüllt (Richtliniengeschäft).

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei (Art. 49 PublV). Text automatisch aus dem amtlichen PDF übernommen; im Zweifel gilt das PDF.