Botschaft des Bundesrates · BBl 2026 615

Ziff. 2.5.9 Rechtliche Aspekte des Paketelements

Amtlicher Wortlaut · DeutschAmtliches PDF, S. 527

Dieser Abschnitt behandelt das ÄP-LandVA. Ausführungen zum IP-LandVA bzw. zum Beihilfeprotokoll-LandVA finden sich in den Ziffern 2.1.9 bzw. Ziffern 2.2.12, es sei denn, es wird nachstehend ausdrücklich auf diese Protokolle Bezug genommen.

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei (Art. 49 PublV). Text automatisch aus dem amtlichen PDF übernommen; im Zweifel gilt das PDF.

Unterabschnitte

  1. 2.5.9.1Verfassungsmässigkeit der Protokolle
  2. 2.5.9.2Verfassungsmässigkeit Umsetzungsgesetzgebung und Begleitmassnahmen
  3. 2.5.9.3Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz
  4. 2.5.9.4Erlassform
  5. 2.5.9.5Vorläufige Anwendung
  6. 2.5.9.6Besondere rechtliche Aspekte zum Umsetzungserlass
  7. 2.5.9.7Datenschutz