FZA-Änderungsprotokoll · BBl 2026 617

Protokoll II, Art. 6 – Fortentwicklung des Rechts und Anpassungen von Rechtsakten

Protokoll II zu Anhang II des Abkommens

Amtlicher Wortlaut · DeutschAmtliches PDF, S. 59

Fortentwicklung des Rechts und Anpassungen von Rechtsakten

(1) Ungeachtet des Absatzes 3 sind Bezugnahmen auf die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und (EG) Nr. 987/2009 oder deren Bestimmungen in diesem Protokoll als Bezugnahmen auf die Rechtsakte oder Bestimmungen zu verstehen, die bis zum letzten Tag des Übergangszeitraums in das Abkommen aufgenommen wurden.

(2) Werden die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und (EG) Nr. 987/2009 nach Ende des Übergangszeitraums geändert oder ersetzt, so sind Bezugnahmen in diesem Protokoll auf die genannten Verordnungen als Bezugnahmen auf die genannten Verordnungen in ihrer geänderten Fassung oder in der Fassung, durch die er ersetzt wird, zu verstehen, die sie für die Union gemäss den in Teil II des Anhangs I des Austrittsabkommens aufgeführten Rechtsakten und für die Schweiz gemäss den in Teil II des Anhangs I des Abkommens über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger aufgeführten Rechtsakten erhalten haben.

(3) Die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und (EG) Nr. 987/2009 gelten für die Zwecke dieses Protokolls als die Anpassungen, die in Bezug auf die Union in Anhang I Teil III des Austrittsabkommens und in Bezug auf die Schweiz in Anhang I Teil III des Abkommens über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger aufgeführt sind.

(4) Für die Zwecke dieses Protokolls werden die in den Absätzen 2 und 3 genannten Änderungen und Anpassungen an dem Tag wirksam, der auf den Tag folgt, an dem die entsprechenden Änderungen und Anpassungen des Anhangs I des Austrittsabkommens oder des Anhangs I des Abkommens über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wirksam werden, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.» _______________

Anhang III Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen Änderungen des Anhangs III des Abkommens

Anhang III des Abkommens erhält folgende Fassung:

«Anhang III Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen (Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstige Befähigungsnachweise)

Abschnitt 1:

Einführung Für die Zwecke der Anwendung der Artikel 2 bis 9 dieses Abkommens gelten die in

Abschnitt 2 dieses Anhangs aufgeführten Rechtsakte der Union vorbehaltlich des Grundsatzes der dynamischen Anpassung gemäss Artikel 5 des Institutionellen Protokolls zu diesem Abkommen sowie vorbehaltlich der in Absatz 7 dieses Artikels aufgeführten Ausnahmen. Sofern in technischen Anpassungen nichts anderes bestimmt ist, sind die Rechte und Pflichten, die in den in diesem Anhang integrierten Rechtsakten der Union für die Mitgliedstaaten der Union vorgesehen sind, so zu verstehen, dass sie für die Schweiz vorgesehen sind. Dies wird unter vollständiger Einhaltung des Institutionellen Protokolls zu diesem Abkommen angewendet. Unbeschadet des Artikels 16 des Institutionellen Protokolls zu diesem Abkommen und sofern in technischen Anpassungen nichts anderes bestimmt ist, gelten die Bestimmungen der in Abschnitt 2 aufgeführten Rechtsakte, wonach die Mitgliedstaaten anderen Mitgliedstaaten oder der Kommission Informationen bereitstellen müssen, auch für die Schweiz. Beziehen sich diese Informationen auf die Überwachung oder Anwendung, so übermittelt die Schweiz die Informationen über den Gemischten Ausschuss.

Abschnitt 2 Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird

1. 32005 L 0036: Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22), geändert durch:

‒ Richtlinie 2006/100/EG des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich Freizügigkeit anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 141), ‒ Verordnung (EU) Nr. 213/2011 der Kommission vom 3. März 2011 zur Änderung der Anhänge II und V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 59 vom 4.3.2011, S. 4), ‒ Mitteilung der Kommission — Bekanntmachung der in Anhang I der Richtlinie 2005/36/EG aufgelisteten Berufsverbände oder -organisationen, die die Bedingungen des Artikels 3 Absatz 2 erfüllen (ABl. C 111 vom 15.5.2009, S. 1), ‒ Mitteilung der Kommission — Bekanntmachung der in Anhang I der Richtlinie 2005/36/EG aufgelisteten Berufsverbände oder -organisationen, die die Bedingungen des Artikels 3 Absatz 2 erfüllen (ABl. C 182 vom 23.6.2011, S. 1), ‒ Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Kroatien und die Anpassungen des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl. L 112 vom 24.4.2012, S. 21), ‒ Richtlinie 2013/25/EU des Rates vom 13. Mai 2013 zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich des Niederlassungsrechts und des freien Dienstleistungsverkehrs aufgrund des Beitritts der Republik Kroatien (ABl. L 158 vom 10.6.2013, S. 368), ‒ Richtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132), ‒ Delegierter Beschluss (EU) 2016/790 der Kommission vom 13. Januar 2016 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (ABl. L 134 vom 24.5.2016, S. 135), ‒ Delegierter Beschluss (EU) 2017/2113 der Kommission vom 11. September 2017 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (ABl. L 317 vom 1.12.2017, S. 119), ‒ Delegierter Beschluss (EU) 2019/608 der Kommission vom 16. Januar 2019 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (ABl. L 104 vom 15.4.2019, S. 1), ‒ Delegierter Beschluss (EU) 2020/548 der Kommission vom 23. Januar 2020 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (ABl. L 131 vom 24.4.2020, S. 1), ‒ Delegierter Beschluss (EU) 2021/2183 der Kommission vom 25. August 2021 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (ABl. L 444 vom 10.12.2021, S. 16), ‒ Delegierter Beschluss (EU) 2023/2383 der Kommission vom 23. Mai 2023 zur Änderung und Berichtigung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (ABl. L 2383 vom 9.10.2023, S. 1), ‒ Delegierte Richtlinie (EU) 2024/782 der Kommission vom 4. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Mindestanforderungen an die Ausbildung der Berufe der Krankenschwester und des Krankenpflegers für allgemeine Pflege, des Zahnarztes und des Apothekers (ABl. L, 2024/782, 31.5.2024), ‒ Delegierter Beschluss (EU) 2024/1395 der Kommission vom 5. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Ausbildungsnachweise und Titel von Ausbildungsgängen (ABl. L, 2024/1395, 31.5.2024), berichtigt durch:

‒ Berichtigung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 93 vom 4.4.2008, S. 28), ‒ Berichtigung der Richtlinie 2006/100/EG des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich Freizügigkeit anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens (ABl. L 177 vom 8.7.2015, S. 60).

Die Richtlinie 2005/36/EG gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

a) «Land Schweiz

Anhang V Ziffer 5.1.1 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:

Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Eidgenössisches Arztdiplom Eidgenössisches Departement des Innern Zusätzliche BeStichtag scheinigung 1. Juni 2002» Diplôme fédéral de Département fédéral de l’intéb) «Land Schweiz médecin rieur Diploma federale di medico Dipartimento federale dell’interno

Anhang V Ziffer 5.1.2 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:

Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Diplom als Facharzt Eidgenössisches Departement des In- 1. Juni nern und Verbindung der Schweizer 2002» Diplôme de médecin Ärztinnen und Ärzte (FMH) / spécialiste Schweizerische Institut für ärztliche Diploma di medico Weiter- und Fortbildung (SIWF) specialista Département fédéral de l’intérieur et Fédération des médecins suisses (FMH) / Institut suisse pour la formation médicale postgraduée et continue (ISFM) Dipartimento federale dell’interno e Federazione dei medici svizzeri (FMH) / Istituto svizzero per la formazione medica (ISFM)

c) «Land

Anhang V Ziffer 5.1.3 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:

Bezeichnung Anästhesiologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Anästhesiologie Anesthésiologie Anestesiologia Land Bezeichnung Chirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Stichtag Schweiz Chirurgie Chirurgie Chirurgia Land Bezeichnung Neurochirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Schweiz Neurochirurgie Neurochirurgie Neurochirurgia Land Bezeichnung Geburtshilfe und Frauenheilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Gynäkologie und Geburtshilfe Gynécologie et obstétrique Ginecologia e ostetricia Land Bezeichnung Allgemeine (innere) Medizin Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Schweiz Allgemeine Innere Medizin Médecine interne générale Medicina interna generale Land Bezeichnung Augenheilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Ophthalmologie Ophtalmologie Oftalmologia Land Bezeichnung Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Oto-Rhino-Laryngologie Oto-rhino-laryngologie Otorinolaringoiatria Land Bezeichnung Kinderheilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Kinder- und Jugendmedizin Pédiatrie Pediatria Land Bezeichnung Lungen- und Bronchialheilkunde Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Pneumologie Pneumologie Pneumologia Land Bezeichnung Urologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Schweiz Urologie Urologie Urologia Land Bezeichnung Orthopädie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Schweiz Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates Chirurgie orthopédique et traumatologie de l’appareil locomoteur Chirurgia ortopedica e traumatologia dell’apparato locomotore Land Bezeichnung Pathologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Pathologie Pathologie Patologia Land Bezeichnung Neurologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Neurologie Neurologie Neurologia Land Bezeichnung Psychiatrie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Psychiatrie Schweiz und Psychotherapie Psychiatrie et psychothérapie Psichiatria e psicoterapia Land Bezeichnung Diagnostische Radiologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Radiologie Radiologie Radiologia Land Bezeichnung Strahlentherapie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Radio-Onkologie/Strahlentherapie Radio-oncologie/radiothérapie Radio-oncologia/radioterapia Land Bezeichnung Plastische Chirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Schweiz Land Schweiz Land Schweiz Land Schweiz 26 27 Plastische, Rekonstruktive und Ästhetische Chirurgie Chirurgie plastique, reconstructive et esthétique Chirurgia plastica, ricostruttiva ed estetica Bezeichnung Thoraxchirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Thoraxchirurgie26 Chirurgie thoracique Chirurgia toracica Bezeichnung Herzchirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Herz- und thorakale Gefässchirurgie Chirurgie cardiaque et vasculaire thoracique Chirurgia del cuore e dei vasi toracici Bezeichnung Gefässchirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Gefässchirurgie27 Chirurgie vasculaire Chirurgia vascolare Das Weiterbildungsprogramm vom 1. Januar 2015 wurde am 31. August 2018 akkreditiert. Inhaber entsprechender Weiterbildungstitel, die vor dem Akkreditierungsdatum ausgestellt wurden, erhalten ohne weitere Auflagen einen neuen Ausbildungsnachweis mit einem aktualisierten Ausstellungsdatum.

Das Weiterbildungsprogramm vom 1. Januar 2015 wurde am 31. August 2018 akkreditiert. Inhaber entsprechender Weiterbildungstitel, die vor dem Akkreditierungsdatum ausgestellt wurden, erhalten ohne weitere Auflagen einen neuen Ausbildungsnachweis mit einem aktualisierten Ausstellungsdatum.

Land Bezeichnung Kinderchirurgie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Schweiz Kinderchirurgie Chirurgie pédiatrique Chirurgia pediatrica Land Bezeichnung Kardiologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Kardiologie Cardiologie Cardiologia Land Bezeichnung Gastroenterologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Gastroenterologie Gastroentérologie Gastroenterologia Land Bezeichnung Rheumatologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Rheumatologie Rhumatologie Reumatologia Land Bezeichnung Allgemeine Hämatologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Hämatologie Hématologie Ematologia Land Bezeichnung Endokrinologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Endokrinologie/Diabetologie Endocrinologie/diabétologie Endocrinologia/diabetologia Land Bezeichnung Physiotherapie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Physikalische Medizin und Rehabilitation Médecine physique et réadaptation Medicina fisica e riabilitazione Land Bezeichnung Haut- und Geschlechtskrankheiten Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Dermatologie und Venerologie Dermatologie et vénéréologie Dermatologia e venerologia Land Bezeichnung Tropenmedizin Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Tropen- und Reisemedizin Médecine tropicale et médecine des voyages Medicina tropicale e medicina di viaggio Land Bezeichnung Kinder- und Jugendpsychiatrie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie Psychiatrie et psychothérapie d’enfants et d’adolescents Psichiatria e psicoterapia infantile e dell’adolescenza Land Bezeichnung Nierenkrankheiten Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Nephrologie Néphrologie Nefrologia Land Bezeichnung Ansteckende Krankheiten Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Infektiologie Infectiologie Malattie infettive Land Bezeichnung Öffentliches Gesundheitswesen und Sozialmedizin Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Prävention und Gesundheitswesen Prévention et santé publique Prevenzione e salute pubblica Land Bezeichnung Pharmakologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Klinische Pharmakologie und Toxikologie Pharmacologie et toxicologie cliniques Farmacologia e tossicologia clinica Land Bezeichnung Arbeitsmedizin Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Arbeitsmedizin Médecine du travail Medicina del lavoro Land Bezeichnung Allergologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre Schweiz Allergologie und klinische Immunologie Allergologie et immunologie clinique Allergologia e immunologia clinica Land Bezeichnung Nuklearmedizin Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Nuklearmedizin Médecine nucléaire Medicina nucleare Land Bezeichnung Zahn-, Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie (Grundausbildung des Arztes und Zahnarztes) Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie Chirurgie orale et maxillo-faciale Chirurgia oro-maxillo-facciale Land Bezeichnung Medizinische Onkologie Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre Schweiz Medizinische Onkologie Oncologie médicale Oncologia medica Land Bezeichnung Humangenetik/Medizinische Genetik Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre Schweiz Medizinische Genetik Génétique médicale Genetica medica»

d) «Land

Anhang V Ziffer 5.1.4 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:

Ausbildungsnachweis Berufsbezeichnung Schweiz Diplom als praktischer Arzt/prak- Praktischer tische Ärztin sche Ärztin «Land Arzt/Prakti- 1. Juni 2002» Diplôme de médecin praticien Médecin praticien Diploma di medico generico Medico generico

e) Stichtag

Anhang V Ziffer 5.2.2 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:

Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Berufsbezeichnung Stichtag Schweiz 1. Diplomierte Schulen, die staatlich an- Pflegefachfrau, 1. Juni 2002 Pflegefachfrau, erkannte Bildungsgänge Pflegefachmann diplomierter Pfle- durchführen Infirmière, infirgefachmann Écoles qui proposent des mier Infirmière dip- filières de formation reInfermiera, inlômée et infirmier connues par l’État fermiere diplômé Scuole che propongono Infermiera diplo- dei cicli di formazione rimata e infermiere conosciuti dallo Stato diplomato Ausbildungsnachweis «Land Berufsbezeichnung Ausstellende Stelle Stichtag

2. Bachelor of Sci- Schulen, die staatlich an- Pflegefachfrau, 30. September ence in nursing erkannte Bildungsgänge Pflegefachmann 2011 durchführen Infirmière, infirÉcoles qui proposent des mier filières de formation reInfermiera, inconnues par l’État fermiere Scuole che propongono dei cicli di formazione riconosciuti dallo Stato

3. Diplomierte Höhere Fachschulen, die Pflegefachfrau, 1. Juni 2002» Pflegefachfrau HF, staatlich anerkannte Bil- Pflegefachmann diplomierter Pfle- dungsgänge durchführen Infirmière, infirgefachmann HF Écoles supérieures qui mier Infirmière diplô- proposent des filières de mée ES, infirmier formation reconnues par Infermiera, infermiere diplômé ES l'État Infermiera diplo- Scuole specializzate sumata SSS, infer- periori che propongono miere diplomato dei cicli di formazione riSSS conosciuti dallo Stato

f) «Land

Anhang V Ziffer 5.3.2 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:

Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Schweiz Eidgenössisches Eidgenössisches DeZahnarztdiplom partement des Innern Diplôme fédéral Département fédéral de médecin-denti- de l’intérieur ste Dipartimento federDiploma federale ale dell’interno di medico-dentista Zusätzliche BerufsbeBescheiniStichtag zeichnung gung Zahnarzt Médecindentiste Medicodentista 1. Juni 2002»

g) Anhang V Ziffer 5.3.3 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:

«Kieferorthopädie Land Ausbildungsnachweis Ausstellende Stelle Stichtag Schweiz Diplom für Eidgenössisches Departement des Innern und 1. Juni Kieferortho- Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft (SSO) / 2002 pädie Büro für zahnmedizinische Weiterbildung (BZW) Diplôme Département fédéral de l’intérieur et Société suisse fédéral d’or- d’odonto-stomatologie (SSO) / Bureau pour la forthodontiste mation postgrade en médecine dentaire (BZW) Diploma di or- Dipartimento federale dell’interno e Società Sviztodontista zera di Odontologia e Stomatologia (SSO) / Ufficio per la formazione post-laurea in odontoiatria (BZW)

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