Abkommen/Protokoll · BBl 2026 617
FZA-Änderungsprotokoll im Wortlaut
Änderungsprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit
Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei (Art. 49 PublV).
Änderungsprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit – amtlicher Wortlaut (BBl 2026 617), Artikel für Artikel, mit Direktlink auf die Seite im amtlichen PDF sowie französischer und italienischer Fassung.
Inhaltsverzeichnis 35
- Ingress
- Art. 1Änderungen des Abkommens
Art. 1 · Geänderte und neue Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens
- Art. 4bGleichbehandlung von Selbstständigen
- Art. 5bDienstleistungsunternehmen
- Art. 5cGleichbehandlung von Dienstleistungserbringern
- Art. 5dAufenthaltsregelung für Dienstleistungserbringer
- Art. 5eDauer einer Dienstleistung
- Art. 5fVorschriften betreffend die Erbringung von Dienstleistungen
- Art. 5gVoranmeldefrist und Kontrollen
- Art. 5hKautionen und Sanktionen
- Art. 5iNachweis der selbstständigen Erwerbstätigkeit
- Art. 5jNon-Regression
- Art. 5kDienstleistungsempfänger
- Art. 7bStudierende
- Art. 7cAusübung hoheitlicher Befugnisse
- Art. 7dÖffentliche Ordnung
- Art. 7eDaueraufenthalt
- Art. 7fErwerb von Immobilien
- Art. 7gPersonalausweise
- Art. 7hAusweisung
- Art. 7iEinreise von Drittstaatsangehörigen
- Art. 23bÜbergangsregelungen
Weitere Bestimmungen
- Art. 2Inkrafttreten
- Art. 2Inkrafttreten (Teil 2)
Anhang I
- Anhang I
Anhang II: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Anhang II: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Anhang II: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Teil 2)
Protokoll II zu Anhang II des Abkommens
- Art. 1Begriffsbestimmungen und Bezugnahmen
- Art. 2Erfasste Personen
- Art. 3Vorschriften für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Art. 4Erfasste Sonderfälle
- Art. 5Rückerstattung, Beitreibung und Ausgleich
- Art. 6Fortentwicklung des Rechts und Anpassungen von Rechtsakten
Anhang III: Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen
- Anhang III: Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen
- Anhang III: Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen (Teil 2)