Abkommen/Protokoll · BBl 2026 636
Gesundheitsabkommen im Wortlaut
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Gesundheit
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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Gesundheit – amtlicher Wortlaut (BBl 2026 636), Artikel für Artikel, mit Direktlink auf die Seite im amtlichen PDF sowie französischer und italienischer Fassung.
Inhaltsverzeichnis 49
- Ingress
- Art. 1Zweck
- Art. 2Geltungsbereich
- Art. 3Zusammenarbeit
- Art. 4Allgemeiner Inhalt
- Art. 5Teilnahme an der Ausarbeitung von Rechtsakten der Union («Mitspracherecht»)
- Art. 6Integration von Rechtsakten der Union
- Art. 7Erfüllung verfassungsrechtlicher Verpflichtungen durch die Schweiz
- Art. 8Bezugnahmen auf Gebiete
- Art. 9Bezugnahmen auf Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Union
- Art. 10Inkrafttreten und Durchführung der Rechtsakte der Union
- Art. 11Adressaten der Rechtsakte der Union
- Art. 12Grundsatz der einheitlichen Auslegung
- Art. 13Grundsatz der wirksamen und harmonischen Anwendung
- Art. 14Ausschliesslichkeitsgrundsatz
- Art. 15Verfahren bei Auslegungs- oder Anwendungsschwierigkeiten
- Art. 16Ausgleichsmassnahmen
- Art. 17Zusammenarbeit zwischen Gerichten
- Art. 18Durchführung
- Art. 19Gemischter Ausschuss
- Art. 20Räumlicher Geltungsbereich
- Art. 21Revision
- Art. 22Berufsgeheimnis
- Art. 23Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestufte sensible Informationen
- Art. 24Anhänge, Anlagen und Protokolle
- Art. 25Finanzbeitrag
- Art. 26Inkrafttreten
- Art. 27Kündigung
Anlage: Vorrechte und Befreiungen
- Art. 1
- Art. 2
- Art. 3
- Art. 4
- Art. 5
- Art. 6
- Art. 7
- Art. 8
- Art. 9
- Art. 10
- Art. 11
- Art. 12
- Art. 13
Anhang II: Über die Anwendung von Artikel 25 des Abkommens
- Art. 1Liste der Tätigkeiten der Agenturen, Informationssysteme und anderen Tätigkeiten der Union, an die die Schweiz einen Finanzbeitrag leistet
- Art. 2Zahlungsbedingungen
- Art. 3Anpassung des Finanzbeitrags der Schweiz an Agenturen der Union angesichts der Durchführung
- Art. 4Übergangsregelungen
Protokoll über das Schiedsgericht
- Kap. I–IIEinleitende Bestimmungen; Zusammensetzung des Schiedsgerichts
- Kap. IIISchiedsverfahren
- Kap. IV–VSchiedsspruch; Schlussbestimmungen
Weitere Bestimmungen
- Erklärung der SchweizAnaloge Aufnahme der institutionellen Elemente