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Abkommen/Protokoll · BBl 2026 623

Beihilfeprotokoll Landverkehr im Wortlaut

Protokoll über staatliche Beihilfen zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse

Amtliches PDF (DE)PDF (FR)PDF (IT)

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei (Art. 49 PublV).

Protokoll über staatliche Beihilfen zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse – amtlicher Wortlaut (BBl 2026 623), Artikel für Artikel, mit Direktlink auf die Seite im amtlichen PDF sowie französischer und italienischer Fassung.

Inhaltsverzeichnis 12

  1. Ingress
  2. Art. 1Ziele
  3. Art. 2Verhältnis zum Abkommen
  4. Art. 3Staatliche Beihilfen
  5. Art. 4Überwachung
  6. Art. 5Bestehende Beihilfen
  7. Art. 6Transparenz
  8. Art. 7Modalitäten der Zusammenarbeit
  9. Art. 8Konsultationen
  10. Art. 9Integration von Rechtsakten
  11. Art. 10Inkrafttreten
  12. Art. 11Änderungen und Kündigung