Vernehmlassung · BBl 2026 2863
Vernehmlassung Schubert-Praxis im Wortlaut
26.425 s Pa. Iv. SPK-S. Verfassungsanpassung betreffend die Bilateralen III, Entwurf 2: Schubert-Praxis – Vernehmlassungsverfahren
Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei (Art. 49 PublV).
Vernehmlassung der Staatspolitischen Kommission des Ständerates zu Entwurf 2 der parlamentarischen Initiative 26.425 («Schubert-Praxis»), eröffnet am 20. Oktober 2026, Vernehmlassungsfrist 4. Dezember 2026. Die Mitteilung der Bundeskanzlei vom 26. Oktober 2026 ist im Bundesblatt veröffentlicht (BBl 2026 2863). Die Kommission stellt zwei Varianten zur Diskussion: eine Verankerung auf Verfassungsstufe (Art. 190 Abs. 2 BV) und eine auf Gesetzesstufe. Beide Vorentwürfe sind hier im Wortlaut wiedergegeben; die Texte stammen aus den amtlichen Vernehmlassungsunterlagen auf Fedlex.
Amtliche Vernehmlassungsunterlagen (Fedlex):
Vernehmlassung 26.425, Entwurf 2 – Übersicht auf FedlexVariante Verfassung: Vorentwurf Bundesbeschluss · Erläuternder BerichtVariante Gesetz: Vorentwurf Bundesgesetz · Erläuternder BerichtBegleitschreiben · Begleitschreiben (2) · AdressatenlisteSynoptische Tabellen: Tabelle 1 · Tabelle 2Mitteilung im Bundesblatt (BBl 2026 2863) · Geschäft 26.425 auf parlament.ch